Aktuell/Gesellschaft/Kultur

#Snowden oder: Wer wagt, verliert!

Was wäre das für ein Zeichen von Mut und Größe von Frau Merkel gewesen, zu sagen, wir lassen Edward Snowden nach Deutschland, um aus 1. Hand herauszufinden, worüber sich die ganze Welt und nicht zuletzt die Bundesregierung ja selbst mit hochstehenden Aussagen empört hat!

Letztlich geht es ja auch darum, dass der amerikanische Geheimdienst #NSA in Deutschland Daten im großen Stil von Bürgern, Unternehmen und Behörden abgreift, auswertet und zu seinen Zwecken einsetzt. Und Snowden dieses aufgedeckt, aber mit der Aufgabe seiner Freiheit in Amerika bezahlt hat und seitdem auf der Suche nach einer neuen Heimat ist!

Da heißt es dann mit Moral geschwängertem Pathos: „unter Freunden tut man so etwas nicht!“

Da wurde erst gestern von Angela Merkel auf offener Wahlkampf Bühne genauso offen mit „kalter Krieg“ Rhetorik die vermeintliche Bestürzung zur schau gestellt!

Nur wie glaubhaft sind diese „wir hatten ja keine Ahnung“ Beteuerungen, wenn doch anzunehmen ist, dass auch der deutsche Nachrichtendienst (BND)nicht nur Akten verwaltet und es ja seit Jahren immer wieder Berichte von kleinen oder größeren Ausspäh Aktionen gibt!

Oder ist das wie bei der Drohnen Affäre von Verteidigungsminister de #Maiziere: die Bundesregierung weiß erst etwas offiziell, wenn es schriftlich und formell auf dem Schreibtisch zur Kenntnis liegt und bis dahin bleiben es Gerüchte, denen man nachgehen kann…aber nicht muss?

Entscheidend ist sicherlich dass die USA nicht nur Freund und führende Weltmacht, mit der man sich besser nicht anlegt, sondern primär PARTNER ist -Partner in Sachen globaler wirtschaftlicher Interessen.

In diesem Zusammenhang muss man bei all der Empörung über Daten Spionage Programme wie #prism und #tempora mitdenken, dass Deutschland und die USA derzeit über ein wirtschaftliches Freihandelsabkommen verhandeln, bei dem derartige Irritationen natürlich störend sind, aber diese die beiderseitigen wirtschaftlichen Interessen noch längst nicht von der Spitze der TagesOrdnung verdrängen können!

Man kennt das ja von Staatsbesuchen z.B. in China, einer Diktatur, bei dem Menschenrechte und eine Gesellschaftsordnung westlicher Prägung vor laufender Kamera eingefordert werden und parallel hinter den öffentlich sichtbaren Kulissen eine große deutsche Wirtschaftsdelegation, bestehend aus Unternehmer Schwergewichten, Verträge über Investitionen und Zusammenarbeit unterzeichnen!

Das ist so, war immer so und wird immer so sein, egal welche Partei den Kanzler stellt!

Trotzdem hätte es der aktuellen Bundesregierung und Kanzlerin Merkel gut zu Gesicht gestanden, wenn sie Flagge gezeigt und als betroffene Nation Edward Snowden zumindest ein Aufenthaltsrecht eingeräumt hätte. Natürlich nur wenn man ernsthaftes Interesse an der Aufklärung der Vorwürfe gehabt hätte.

Dass sich alle Koalitionsvertreter hinter äußerst dürftigen und nicht alle Optionen ausschöpfenden vertraglichen Klauseln verschanzen, damit sie ja keine diplomatischen Komplikationen hervorrufen, ist sicherlich diplomatisch verstehbar und feige gleichermaßen!

Sie sagt: „die USA die uns bespitzelt ist unser Freund“ und derjenige der das aufgedeckt hat, ist bei uns „persona non grata“ und sie überlassen ihn seinem ungewissen Schicksal!

Dass Frau Merkel selbst Risiken mehrfach abwägt und im Zweifel diese scheut ist nicht neu und mag ihr persönliches Credo sein. Man kann das gut oder schlecht finden. Dass sie aber eine Kultur der Mutlosigkeit in die eigene Partei und auch die Gesellschaft trägt ist traurig.

Wer wagt verliert! Das hat der Fall Snowden und Merkels Umgang damit wieder einmal gezeigt!

e.

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