Aktuell/Gesellschaft

SPD zwischen Macht und Ohnmacht (als Storify)

Viel Humor, Lachen und Heiterkeit bei der abschließenden Presse Konferenz der 3 Partei Vorsitzenden Sigmar Gabriel (SPD) , Horst Seehofer (CSU)  und Angela Merkel (CDU).

Duzen tut man sich nocht nicht, aber auch das ist, wie so manche inhaltliche Unstimmigkeit „auf Wiedervorlage“.
Trotz langer Nacht, wenig Schlaf und ultimativen Verhandlungen den Koalitionsvertrag (<-Download) zur Unterschriftsreife zu bringen, hat man es geschafft einen vorläufigen Vertrag aufzusetzen. Vorläufig deswegen, da es am 14.12.2013 noch ein alles entscheidendes Mitglieder Votum aller  SPD Mitglieder geben wird, das darüber entscheiden wird, ob die SPD tatsächlich genug politischen Wiedererkennungswert in der Koalition sieht, um das „Abenteuer“ Große Koalition einzugehen.

Und damit Angela Merkel planmäßg am 17.12.2013 zur neuen und alten Kanzlerin gewählt werden und sicher auch Sigmar Gabriel eine neue Funktion bekleiden kann (Vizekanzler, evtl. „Super Minister“) zieht er noch mal quasi über die Dörfer, um der SPD Basis zu vermitteln, was man in den 185 Seiten starken Koalitionsvertrag hinein verhandelt hat. Aus seiner Sicht geht er mit folgenden Aussagen ins Argumentations Poker Spiel:

GrOKO SPD(Zum Vergrößern anklicken)

Dass die Basis der Partei nach wie vor uneinig darüber ist, ob man sich noch mal als „kleiner Partner“ mit der sog. „Themen und Stimmen Saug-Maschine“ Merkel in ein gemeinsames Boot setzt, ist während der gesamten Verhandlungsdauer deutlich geworden und zeigt sich auch hier auf Sigmar Gabriels Facebook-Seiten Statement von Heute und der kontroversen Kommentierung:https://www.facebook.com/sigmar.gabriel/posts/685979981434727.

JA zum Mitgliederentscheid und somit JA zur Groko sagt auch Kanzlergattin Doris Schröder-Köpf:

Dann gibt es natürlich unentschlossene Mitglieder:

Und eher SPD Mitglieder die dem ganzen Vorhaben scheinbar ablehnend gegenüber stehen:

Natürlich hat die Partei DIE LINKE in Person von Gregor Gysi und Katja Kipping schon mal ne Generalabrechnung mit den Beschlüssen der SPD gemacht und das plakativ und mehrheitlich mit „ungenügend“ benotet. Sie SPD hat ebenso selbstverständlich darauf reagiert und das Ganze in eine positive Botschaft verpackt:

Die Linke:                                                                                             SPD:LINKE PLAKAT GROKO SPD GROKO Plakat

Einen unbekannten Aspekt hat die ganze Geschichte natürlich auch noch, bzw. sogar 2. Einerseits sollen ja alle SPD Mitglieder die Möglichkeit zur Stimmabgabe haben und deswegen wird es wohl auch eine große Menge an Mitgliedern geben, die nicht an den Veranstaltungen und dem finalen Votum teilnehmen, die Sigmar Gabriel und die SPD Spitze durchführt, um die Mitglieder zu überzeugen. Diese haben aber natürlich die Möglichkeit per sog. Briefwahl in den Entscheidungsprozess einzugreifen!

Eine andere Frage ist: Warum wird einerseits gesagt, dass man mit Beendigung der Koalitionsgespräche natürlich auch über Personen und Positionen in der künftigen Regierung gesprochen hat und ja über die entsprechenden Namen eh schon seit geraumer Zeit spekuliert wird -aber man sich entschlossen hat, die neuen Kabinetts Mitglieder erst nach dem Mitgliederentscheid der SPD bekannt zu geben?

Will man die Minister schützen, falls das Votum doch schief geht? Oder nicht über ungelegte Eier reden? Will man den Mitgliedern keinen Anlass geben, über möglicherweise unstimmige Auswahl der Ministerien kontrovers zu debattieren?

In jedem Fall entspricht das nicht so ganz dem basis-demokratischen Geist, dem man ja so in den Vordergrund schieben wollte. Im Gegenteil, denn Personen sind ja auch unabdingbar mit den politischen Vorhaben verknüpft und die Basis sollte sicherlich schon über beides -als Paket- abstimmen können.

Aber im politischen Berlin sind ja 2 Wochen gefühlte Ewigkeiten. Und wer weiß welche Ereignisse, die Dinge noch zum Positiven oder Negativen kippen lassen können.

Sicher ist: Die SPD Führung will sich und den Mitgliedern zum 150-jahrigen Bestehen der Partei, das „Geschenk“ einer Regierungsbeteiligung machen. Und das auch noch in der „akuten“ Vorweihnachtszeit!

Genauso sicher ist aber: Viele Geschenke werden umgehend umgetauscht, oder landen nach Weihnachten sogar beim „Schrottwichteln“.

Kein leichter Job für Sigmar Gabriel, aber er wollte es ja so…

e.

Einen

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2 Kommentare zu “SPD zwischen Macht und Ohnmacht (als Storify)

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